Meldungsarchiv

Immobilienfinanzierung: Ein sorgfältiger Angebotsvergleich zahlt sich
aus

Mittwoch, 04.06.2014
Hamburg (ots) - In Zeiten niedriger Zinsen sollten Darlehensnehmerbeim Abschluss ihrer Baufinanzierung nichts überstürzen. Eine ehrliche ...

Anzahl der Führungskräfte, die ins Ausland ziehen würden, verdoppelt
sich angesichts der weltweiten Rezession

Montag, 02.06.2014
London (ots/PRNewswire) - -London übertrifft New York als bevorzugtes Umzugsziel Der fünfte Bericht über Wohnortswechsel ...

30 % der Haushalte in großen Städten setzen allein aufs Rad

Montag, 02.06.2014
Wiesbaden (ots) - 30 % der Haushalte in großen Städten (ab 500 000Einwohnern), aber nur 4 % der Haushalte in kleinen Gemeinden (bis 5 000 ...

58 % aller Paare mit Kindern leben in den eigenen vier Wänden

Montag, 02.06.2014
Wiesbaden (ots) - In Deutschland wohnten am Zensusstichtag 9. Mai 2011 insgesamt 45 % der Haushalte im selbst genutzten Eigentum. Wie das Statistische ...

Parteien sehen alle Kooperationsbedarf auf dem Energiemarkt der
Balkanstaaten

Montag, 02.06.2014
Belgrad, Serbien (ots/PRNewswire) - Am heutigen Rundtisch in Belgrad, an dem wichtige Geschäfts- und Energieexperten teilnahmen, appellierten ...

Tankmonat Mai: Benzinpreise so teuer wie seit acht Monaten nicht

Montag, 02.06.2014
Nürnberg (ots) - - Maifeiertag deutschlandweit am teuersten - Köln erstmals teuerste Tankstadt 2014 - Dortmund erstmals ...

Glaube als Ermutigung für das Diesseits Käßmann predigt in Wittenberg
über mutige Haltung Martin Luthers

Montag, 02.06.2014
Hannover (ots) - Sperrfrist: 01.06.2014 11:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung ...

Stärkung der Rechte von Patienten - neues Patientenrechtegesetz gibt Rahmen für Arzthaftungsrecht

Mittwoch, 28.05.2014
In unserer Gesellschaft, in der viele Menschen ein hohes Lebensalter erreichen, steigt die Anzahl an Behandlungen durch Ärzte stetig an. Laut dem Präsidenten der Bundesärztekammer Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery sei zwischen den Jahren 2004 und 2012 die Zahl der ambulanten Behandlungsfälle in Deutschland um 136 Millionen gestiegen. Auch im stationären Bereich wäre ein enormer Anstieg von 1,8 Millionen auf 18,6 Millionen Fälle zu verzeichnen (Statistik der Bundesärztekammer). Bei so vielen Patienten, die in Deutschland einen Arzt aufsuchen, bleiben natürlich Fehler nicht aus. Oftmals ist es für vermeintlich falsch behandelte Patienten jedoch schwierig, vor Gericht gegen den behandelnden Arzt oder das Krankenhaus Schadensersatz oder Schmerzensgeld zu erstreiten. Vielfach findet er sich in einer schwächeren Position, da er den Fehler nicht beweisen kann und über geringeres Fachwissen verfügt. Aus diesem Grund versuchte nun der Gesetzgeber, die Patientenrechte mit dem Patientenrechtegesetz (PRG), welches am 26.02.2013 in Kraft trat, zu stärken. Die Haftung des Arztes geprägt durch Richter Vor Inkrafttreten des PRG und den damit verbundenen Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) war der Behandlungsvertrag nicht ausdrücklich geregelt. Die Haftung eines behandelnden Arztes ergab sich zumeist aus den Vorschriften zum Dienstvertrag, §§ 611 ff. BGB, in Verbindung mit § 280 I BGB oder aus § 823 I BGB. Problematisch war jedoch, dass diese Vorschriften nicht explizit für das Arzthaftungsrecht geschaffen waren, sondern sich allgemein auf Pflicht- bzw. Rechtsgutsverletzungen bei jeglicher Art von Verträgen oder durch schädigende Handlungen aller Personengruppen bezogen. Vor allem wurde nicht genannt, was genau einen Behandlungsfehler darstellt. Definitionen entwickelten vielmehr die Richter. Darüber hinaus entstanden auch bei Fragen der Beweislast eigene richterrechtliche Regeln. So musste zwar der Patient darlegen, dass ein Behandlungsfehler vorgelegen hat. Er musste jedoch kein spezifisches Fachwissen dafür anbringen. Zudem ist es eigentlich Aufgabe des Klägers, zu beweisen, dass ihm ein Schaden aufgrund eines Behandlungsfehlers entstanden ist. Dies ist jedoch zumeist gar nicht einfach, denn oftmals wird der beklagte Arzt behaupten, dass es auch ohne den Fehler zu einem Schaden gekommen wäre. Die Richter entwickelten daher eine Beweislastumkehr zugunsten des Patienten, wenn ein sogenannter grober Behandlungsfehler aufgetreten ist - also ein Fehler, der für jeden Arzt hätte ersichtlich sein können. Dann muss der Mediziner beweisen, dass sich der Schaden nicht auf den Behandlungsfehler gründet. Weitere Informationen zum 'alten' Arzthaftungsrecht finden Sie beispielsweise auf http://www.advok.de/artikel/2-uncategorised/44-vorlesung-medizinrecht-teil-4-arzthaftung-zivilrechtlich. Erleichterte Beweislast durch das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten Auch vor Einführung des PRG wurde geschädigten Patienten die Beweisführung vor Gericht durch Richterrecht also erleichtert. Problematisch war jedoch, dass diese Abweichungen vom Gesetz nicht kodifiziert waren. Hierdurch entstand sowohl bei Richtern und Anwälten als auch bei Medizinern sowie Patienten eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Durch das PRG wurde nun das mit der Zeit entwickelte Richterrecht im Bereich der Arzthaftung im BGB niedergeschrieben. In den §§ 360a-h BGB sind nun Regelungen zum Behandlungsvertrag enthalten. Geklärt wird hier beispielsweise, was die Pflichten eines Arztes sind. § 630e BGB bestimmt zum Beispiel, dass vor der Behandlung eine ausführliche und verständliche Aufklärung des Patienten durch den Arzt zu erfolgen hat. Darüber hinaus sind in § 630h BGB einige Beweiserleichterungen für den Patienten geregelt. So muss etwa der behandelnde Arzt beweisen, dass er eine Einwilligung eingeholt hat und der Patient entsprechend aufgeklärt wurde, § 630h I 1 BGB. Weitergehende Hinweise zum 'neuen' Arzthaftungsrecht im BGB finden Sie auf jura.uni-konstanz.de. Professionelle Rechtsberatung bei einer Falschbehandlung Da das neue Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten erst seit kurzer Zeit in Kraft ist und das sonstige Arzthaftungsrecht zum großen Teil durch Richterrecht geprägt wird, sollten Sie im Falle einer falschen Behandlung einen Fachanwalt für Arzthaftungsrecht zurate ziehen. Auf rechtinberlin.de/arzthaftungsrecht.html finden Sie kompetente Hilfe in allen Rechtsfragen rund um das Thema 'Arzthaftung'. ...

2013: Höchste Zuwanderung nach Deutschland seit 20 Jahren

Donnerstag, 22.05.2014
Wiesbaden (ots) - Im Jahr 2013 sind nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 1 226 000 Personen nach Deutschland ...

1. Quartal 2014: Weniger Unfälle, aber mehr Tote im Straßenverkehr

Donnerstag, 22.05.2014
Wiesbaden (ots) - 640 Menschen kamen in den ersten drei Monaten 2014 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) ...

Aufträge im Bauhauptgewerbe im März 2014: real + 5,6 % zum Vorjahr

Donnerstag, 22.05.2014
Wiesbaden (ots) - Im März 2014 sind die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe im Vergleich zum März 2013 preisbereinigt um 5,6 % gestiegen. ...

Rückenschmerzen: Mehrheit der Deutschen wird erst unter Leidensdruck
aktiv/60 Prozent der Frauen klagen besonders über stressbedingte
Rückenprobleme

Donnerstag, 22.05.2014
Ludwigsburg (ots) - 53 Prozent der Deutschen kümmern sich erst aktiv um ihren Rücken, wenn sie akute Schmerzen haben. Dabei leiden rund ...

Deutsche haben kaum noch Bargeld dabei

Donnerstag, 22.05.2014
Ruggell (ots) - Für 40 Prozent der Deutschen fühlt sich online bezahlen inzwischen genauso sicher an wie das Bezahlen an der Ladentheke. ...

Heilberufekammern verantwortlich einbinden Ärzte, Zahnärzte und
Psychotherapeuten am neuen Qualitätsinstitut beteiligen

Mittwoch, 21.05.2014
Berlin (ots) - Berlin, 21. Mai 2014 Die Arbeitsgemeinschaften der Heilberufekammern der Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten ...

Baukonjunktur mit Rückenwind: Dank günstiger Witterung Umsätze im 1.
Quartal mit 23 % im Plus - Umsatzprognose für 2014 nachgebessert:
Plus 4,5 % - Wieder knapp 770.000 Beschäftigte am Bau

Mittwoch, 21.05.2014
Berlin (ots) - Dank einer außergewöhnlich günstigen Witterung zu Jahresbeginn ist das deutsche Bauhauptgewerbe mit viel Rückenwind ...

Mobbing stoppen! - Facebook startet Portal zur Vorbeugung von Mobbing

Mittwoch, 21.05.2014
Berlin (ots) - Facebook startet heute sein neues deutschsprachigesPortal "Mobbing stoppen" zur Vorbeugung von Mobbing www.facebook.com/mobbingstoppen. ...

Umfrage: 90 Prozent würden ihr iPhone selbst reparieren, wenn es
einfach wäre

Mittwoch, 21.05.2014
Berlin (ots) - 90 Prozent der befragten iPhone-Nutzer würden ihr iPhone nach einem Display-Schaden selbst reparieren, wenn es einfach wäre. ...

Viele Erdgasfahrzeuge nur noch geringfügig teurer als vergleichbare
Dieselmodelle

Mittwoch, 21.05.2014
Berlin (ots) - Bisher galten Erdgasfahrzeuge in der Anschaffung als deutlich teurer im Vergleich zum herkömmlichen Dieselantrieb. Derhöhere ...

4,3 % weniger neue Ausbildungsverträge im Jahr 2013

Mittwoch, 21.05.2014
Wiesbaden (ots) - Im Jahr 2013 haben rund 525 300 Jugendliche in Deutschland einen neuen Ausbildungsvertrag im Rahmen des dualen Systems abgeschlossen. ...

Bürger lehnen Sonnen-Steuer ab / 73 Prozent der Deutschen sind gegen
geplante Energiewende-Abgabe auf Sonnenstrom

Mittwoch, 21.05.2014
Berlin (ots) - Drei von vier Deutschen (73 Prozent) lehnen die Pläne der Bundesregierung ab, Solarstrom zur Selbst- oder Mieterversorgung ...

Start-Ups für die Energiewende

Mittwoch, 21.05.2014
Bonn (ots) - International Sharing Expertise auf dem Family Day 2014 am 27./28. Mai in Bonn Die politisch beschlossene Energiewende in den ...

Reibungslose Unternehmensabläufe mit intelligentem Verkehrsmanagement

Mittwoch, 21.05.2014
Hamburg (ots) - "Verkehr für eine Welt im Wandel: Entwicklungen verstehen - Lösungen gestalten" ist das Motto des Weltverkehrsforums ...

Geraubte Identitäten im Internet: HPI-Service hilft Nutzerdaten zu
überprüfen

Montag, 19.05.2014
Potsdam (ots) - Forscher des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) haben eine Lösung entwickelt, die das Internet nach von Cyberkriminellen erbeuteten ...

Steuerhinterziehung: Zahl der Selbstanzeigen steigt weiter - GRP
Rechtsanwälte Steuerberater

Montag, 19.05.2014
Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, Frankfurt, München, Stuttgart (ots) - Die strafbefreiende Selbstanzeige wird von immer mehr ...

15,3 % mehr genehmigte Wohnungen im 1. Quartal 2014

Montag, 19.05.2014
Wiesbaden (ots) - Von Januar bis März 2014 wurde in Deutschland der Bau von 63 900 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) ...
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